Safety first, also sinngemäß „Sicherheit geht vor“ ist ein bekanntes Sprichwort. Da man im Englischen aber zwischen der Sicherheit vor Unfällen (safety) und der Sicherheit vor Verbrechen und Anschlägen (security) unterscheidet, bin ich im Innenausschuss für security im Luftverkehr zuständig.
Leider ist der Luftverkehr immer noch ein attraktives Anschlagsziel für Terroranschläge und deshalb schützen wir diesen Sektor durch Gepäckkontrollen und Passagierkontrollen vor dem Abflug.
Alle Mitarbeiter in den gefährdeten Bereichen des Luftverkehrs müssen sich außerdem einer Zuverlässigkeitsüberprüfung (ZÜP) unterziehen, damit sie dort arbeiten dürfen. Das ist wichtig, denn bei vielen Terroranschlägen der letzten Jahre spielen so genannte Innentäter, also Personen mit Insiderkenntnissen und Zugang zum Sicherheitsbereich eine wichtige Rolle. Am Donnerstag haben wir den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Zuverlässigkeitsüberprüfung verabschiedet, für den ich für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlament verantwortlich war.
Was geändert wurde und welche Verbesserungen damit verbunden sind, ist in meiner Rede nachzuhören: