Eine Delegation der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und dt. Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist in dieser Woche nach Polen gefahren. Ursprünglicher Zweck war die Situation der deutschen Minderheit in Polen und insbesondere die Beschneidung des muttersprachlichen Deutschunterrichts an den Schulen durch einen mehrheitlichen Beschluss des polnischen Seym. Aber angesichts der russischen Invasion in die Ukraine und der millionenfachen Flucht der Ukrainer vor diesem schrecklichen Krieg war es uns besonders wichtig, vor Ort einen persönlichen Eindruck von der Flüchtlingssituation zu bekommen. Polen hat bis jetzt rd. zwei Mio. Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen und leistet großartige Hilfe. Meist sind es Kinder und Frauen, die in die Nachbarländer strömen. In nur wenigen Wochen kontrollieren, registrieren und verteilen, eine logistische Höchstleistung. Bei allen Problemen, die es auch in Polen gibt, verdient es Respekt, wie schnell und geordnet die polnische Regierung die Flüchtlingskrise bewältigt. Ich bin sehr dankbar, dass die Beiersdorf AG und EDEKA NIEMERSZEIN aus Hamburg auf meine Bitte hin Körperpflegemittel, Damenhygieneartikel und Windeln in großem Umfang gespendet haben, die unsere Delegation nach Lubowitz im Oberschlesisches Eichendorff-Kultur- und Begegnungszentrum mitnehmen konnte. So haben wir einen kleinen Beitrag zur Versorgung der Frauen und Kinder leisten können, um die sich die deutsche Minderheit vor Ort kümmert. Die ukrainischen Flüchtlinge haben sich über diese kleine Unterstützung außerordentlich gefreut und es gab sehr bewegende, emotionale Situationen im Gespräch miteinander.

Ich habe es sehr bedauert, dass ich aufgrund einer Corona-Erkrankung meine Teilnahme kurzfristig absagen musste und bin Stephan Mayer, dem Generalsekretär der CSU sehr dankbar, dass er für mich die Leitung der Delegation übernommen und zusammen mit der Kollegin Silke Launert das Programm absolviert hat. Neben der Situation der ukrainischen Flüchtlinge ging es aber auch um die Frage des muttersprachlichen Deutschunterrichts für die deutschen Minderheiten in Polen. Wir suchen gezielt den Kontakt und die Kommunikation mit Vertretern der polnischen Regierung, um ein Zeichen zu setzen, dass wir diese Diskriminierung, die gegen europäisches Recht verstößt, nicht akzeptieren werden und die beschlossenen Einschränkungen rückgängig gemacht werden müssen. Zugleich sind wir auch gewillt, für die in Deutschland lebenden polnischen Staatsbürger bessere Lösungen zu finden, wo Bedarf nach polnischem muttersprachlichem Unterricht besteht.