Am Mittwoch wurde Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt und vereidigt, nachdem am Montag der Koalitionsvertrag feierlich unterzeichnet worden war. Die Union wird damit zum 17. Mal die Bundesregierung in Deutschland anführen. Wir werden als einzig verbliebene Volkspartei in Deutschland alles dafür tun, dem Vertrauen der Wähler gerecht zu werden und mit aller Kraft zum Wohl unseres Landes arbeiten getreu dem Motto des Koalitionsvertrags:
„Ein neuer Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland, ein neuer Zusammenhalt für unser Land.“ Jetzt gilt volle Kraft voraus für ein sicheres, modernes, soziales und familienfreundliches Deutschland, das Allen Wohlstand ermöglicht und Zuwanderung sinnvoll begrenzt. Die Unionsparteien haben sich sowohl gegenüber Grünen und FDP als auch gegenüber den Sozialdemokraten in den Verhandlungen kompromissbereit gezeigt und konsequent auf das Ziel einer stabilen Bundesregierung hingearbeitet. FDP und SPD haben sich in der Sache der Regierungsbildung dagegen nicht eben mit Ruhm bekleckert. Aber das ist Schnee von gestern. Nun geht es darum, den Koalitionsvertrag mit Leben zu erfüllen und gemeinsam das Land voranzubringen.
Der Unionsteil des Kabinetts sendet ein starkes Statement für Erneuerung und Verjüngung aus und deckt die volle Bandbreite unserer Volkspartei personell gut ab. Mit Jens Spahn als Gesundheitsminister, Julia Klöckner, Anja Karliczek und Helge Braun kommen neue Hoffnungsträger ins Kabinett, die für frischen Wind sorgen werden. Mein Dank gilt auch den scheidenden Ministern Thomas de Maiziere, Hermann Gröhe und Johanna Wanka.
Von der neuen Bundesregierung erhoffe ich mir eine rasche Arbeitsaufnahme. Eine Arbeit, die wir als stärkste Koalitionsfraktion des Parlaments vorantreiben, unterstützen und wenn nötig auch korrigieren werden.