Vorgestern Abend sendete das ZDF im Rahmen des Investigativformats „Die Spur“ eine Dokumentation, die sich mit den erhöhten Aktivitäten in der islamistischen Szene und der Terrorgefahr bei der bevorstehenden Fussball-Europameisterschaft in Deutschland befasst. Hier gehts zur Sendung.
Die Recherche der Autoren Carl Exner und Candan Six-Sasmaz folgt den Islamisten, insbesondere dem ISPK, und deckt ihre Motive und Rekrutierungsmethoden auf. Der ISPK besorgt die deutschen und ausländischen Nachrichtendienste. Die große Mehrzahl der Anschlagsplanungen seit 2023 in Europa wird diesem IS-Ableger zugeordnet. Auch zu dem Terroranschlag in Moskau am 22. März 2024, der viele Menschen das Leben kostete, hat sich der ISPK bekannt. Aktuell gilt er als die gefährlichste islamistische Gruppierung. Deutschland und andere europäische Länder verschärfen ihre Sicherheitsmaßnahmen. Die Sorge vor weiteren Anschlägen, gerade bei Großveranstaltungen wie der Fußball-EM, wächst.
Die größte Gefahr für die Sicherheit der Bürger in Deutschland geht derzeit unzweifelhaft vom islamistischen Terrorismus aus. Die Bedrohung ist gewaltig und anhaltend hoch. Dies ist die zentrale Botschaft, die ich in der Dokumentation geäußert habe.
Erstmals öffnete das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern für diese ZDF-Dokumentation in Berlin seine Türen für ein Fernsehteam. Hier laufen viele der Informationen über den internationalen islamischen Terrorismus zusammen. Die Reporter sprechen mit Terrorismus-Experten, Ermittlern und politisch Verantwortlichen. „Wir haben eindeutig ein Problem mit islamistischen Terrorismus“, sagte auch NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU), in dessen Bundesland ein großer Teil der islamistischen Szene zu Hause ist.
Über allem steht die Frage: Wie groß ist die Terror-Gefahr in Deutschland?
Bei dem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst, am Montag in Berlin warnte auch Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vor der gestiegenen Anschlagsgefahr bei Großereignissen wie der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland. „Sogenannte weiche Ziele wie große Sportveranstaltungen sind für Islamisten ein Erste-Klasse-Ziel“, zitiert der Tagesspiegel Haldenwang.
Dazu habe ich mich in Zusammenhang mit dem Verfassungsschutz-Symposium im Tagesspiegel ebenfalls zu Wort gemeldet und diese Einschätzung bestätigt. Innenministerin Faeser muss endlich handeln, damit „ganz Europa bei der EM sicher zu Gast bei Freunden ist“. Besonders der Einsatz von Gesichtserkennungssoftware und die Möglichkeit zur Speicherung von IP-Adressen, wie sie der EUGH seit 2022 erlaube, sei für die Sicherheitsbehörden entscheidend, um islamistische Gefährder und Hooligans zu identifizieren und aus dem Verkehr zu ziehen.
Es ist allerdings nicht wirklich verwunderlich, dass diese Szene immer weiteren Zuwachs bekommt. Denn islamistische Terrornetzwerke haben eine neue Strategie, Anhänger zu werben. Für ihre Videos voller Hass und Gewalt nutzen die radikalen Islam-Influencer verstärkt die sozialen Medien. Werbung für den IS gelangt so direkt in Kinder- und Jugendzimmer. Einblicke in Chatgruppen zeigen, wie IS-Sympathisanten Mordfantasien an Jüdinnen und Juden verbreiten. Und einer Erhebung des Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) zufolge sagt eine Mehrheit muslimischer Schüler (67,8 Prozent): „Die Regeln des Korans sind mir wichtiger als die Gesetze in Deutschland“. Knapp die Hälfte (45,8 Prozent) glaubt, dass die beste Staatsform ein islamischer Gottesstaat sei. 35,3 Prozent gaben an, dass sie „Verständnis für Gewalt gegen Menschen, die Allah oder den Propheten Mohammed beleidigen“ haben und 21,2 Prozent sagten, dass „die Bedrohung des Islam durch die westliche Welt rechtfertigt, dass Muslime sich mit Gewalt verteidigen“.
Die Studie zeigt, wie tief die Spuren sind, die der Politische Islam in Deutschland schon hinterlassen hat. Kein Kind kommt mit solchen Ansichten zur Welt. Dies ist das Ergebnis systematischer Indoktrination in Koranschulen oder durch islamistische Influencer. Dieses Treiben muss umgehend beendet werden. Multikulti ist längst gescheitert. Jetzt sind Klarheit und Konsequenz angezeigt, wenn der Vormarsch der Intoleranten gestoppt werden soll. Dies habe ich gegenüber der Bild-Zeitung geäußert.
Rechtsextremismus und Linksextremismus müssen ernst genommen werden, aber es muss allen bewusst sein, dass alle Zahlen und Fakten ein glasklares Bild zeichnen: Die mit Abstand größte Gefahr für die Sicherheit Deutschlands geht derzeit vom Islamismus aus und die Bedrohungslage wächst weiter an.
Hier finden Sie den neuesten Antrag zum Thema Terrorabwehr unserer CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/111/2011135.pdf
Hier finden Sie den Link zu der ZDF-Dokumentation zum Thema Terrorismus, Geheimdienste und Islamismus sowie der Anschlagsgefahr bei der EM 2024 in Berlin, Hamburg, Frankfurt und weiteren Großstädten:
https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/terrorgefahr-is-islamisten-sicherheitsbehoerden-100.html
Hier finden Sie den Link zu den erwähnten Artikeln in der BILD und im Tagesspiegel:
Fotos: Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF) / Maximilian Lüderwaldt (Leiter des Abgeordnetenbüros Christoph de Vries MdB im Deutschen Bundestag) / Bundesamt für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland)
Abonnieren Sie auch meinen Newsletter unter: https://www.christophdevries.de/newsletter/ und folgen Sie mir auf meinen Social-Media-Kanälen mit täglich neuen Beiträgen und exklusiven Einblicken in meine Arbeit im Deutschen Bundestag zu den Ausschüssen Inneres und Geheimdienste in Berlin sowie im Wahlkreis in Hamburg.
