Die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag unternahm Anfang Oktober 2022 unter meiner Leitung eine Delegationsreise nach Rumänien, an welcher die Fraktionskollegen Knut Abraham, Manfred Grund und Volker Ullrich sowie der Geschäftsführer der Gruppe, Sven Oole, teilnahmen.
Sehr beeindruckend sind das hohe Ansehen, das Deutschland in Rumänien genießt, das hohe Maß an Minderheitenschutz, das die deutsche und andere anerkannte Minderheiten genießen, die enorme Zustimmung zur Europäischen Union und zur NATO sowie die klare Haltung gegenüber der russischen Aggression.
Bei den Regierungsgesprächen in Bukarest, etwa im rumänischen Außenministerium mit der Staatssekretärin für Europaangelegenheiten Daniela Gîtman, ging es um Möglichkeiten zur Stärkung der bilateralen Beziehungen auf politisch-diplomatischer, parlamentarischer und wirtschaftlicher Ebene sowie um aktuelle europäische Themen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Im beeindruckenden Parlamentsgebäude trafen wir den Abgeordneten der deutschen Minderheit, Ovidiu Ganț, und den ebenfalls für die Minderheit zuständigen Unterstaatssekretär Thomas Şindilariu. Dabei stand das diesjährige Jubiläum 30 Jahre deutsch-rumänische Freundschaft und Partnerschaft in Europa im Vordergrund, bei dem wir uns vor Ort einen Eindruck von den ausgezeichneten bilateralen Beziehungen, die mittlerweile von strategischer Bedeutung sind, verschaffen konnten.
Wir besuchten außerdem in Kronstadt die Interessenvertretung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR), wobei festzustellen war, dass die deutsche Minderheit einen wichtigen Beitrag zur rumänischen Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft leistet. In Hermannstadt bestätigten uns sowohl Oberbürgermeisterin Astrid Fodor als auch der Vorsitzende des DFDR, Dr. Paul Jürgen Porr, das Engagement der rumänischen Behörden für den Schutz der Rechte von Angehörigen nationaler Minderheiten, das den Erhalt der kulturellen, sprachlichen und religiösen Identität der deutschen Minderheit in Rumänien ermöglicht. Bei dem Besuch des berühmten Samuel-von-Brukenthal-Gymnasiums erörterten wir mit Direktorin Monika Hay die Kürzungen des Auswärtigen Amtes für rumänische Lehrer, die an dieser Elite-Schule Deutsch unterrichten.
Bei der Fahrt durch Siebenbürgen besichtigten wir auch mit den Vertretern der Stiftung Kirchenburgen zwei dieser jahrhundertalten Wehranlagen in Kleinschenk und Holzmengen. Über den Erhalt der einmaligen Kirchenburgenlandschaft sprachen wir mit Bischof Reinhart Guib der Evangelischen Kirche A. B. in Rumänien (EKR), für welche nach eigenen Aussagen die Unionsparteien als führende Oppositionskraft im Bund und Regierungspartei in sieben Ländern sehr wichtige Partner für die deutschsprachigen Gemeinschaften in Rumänien bleiben.
