Viele Frauen in Deutschland fühlen sich an immer mehr Orten unsicher. Diese Stimmung ist nicht nur ein Gefühl, sondern wird bestätigt durch Zahlen einer aktuellen Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Zusammenhang zur Entwicklung von Sexualstraftaten im Kontext von Zuwanderung, die aus meiner Feder stammt. Ihr Ergebnis wird aktuell deutschlandweit in den Medien und sozialen Netzwerken thematisiert.
Seit 2017 wurden in zehntausenden aufgeklärten Fällen Menschen (und darunter weit überwiegend Frauen) in Deutschland Opfer von sexuellem Missbrauch, Übergriffen, Nötigung oder Vergewaltigung durch mindestens einen tatverdächtigen Zuwanderer.
In dem besonders relevanten Deliktbereich „Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung“ lag die Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer im Jahr 2023 am höchsten bei Tatverdächtigen aus Syrien (907). Darauf folgen die Zahlen der Tatverdächtigen aus Afghanistan (700), dem Irak (333), der Ukraine (171), der Türkei (132), Eritrea (135), Somalia (115), Tunesien (106), dem Iran (103) und Pakistan (86). Es ist unverkennbar, dass die mutmaßlichen Täter aus arabischen Ländern wie Syrien, Afghanistan und dem Irak deutlich überrepräsentiert sind gemessen an ihrem Anteil an der Bevölkerung.
All diese Zahlen zeigen einen eindeutigen Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Asylmigration und der Entwicklung der Sexualstraftaten, deren Opfer fast ausnahmslos Frauen sind. Dies entspricht auch der Alltagserfahrung, die viele Frauen in deutschen Großstädten haben: Beispielsweise der Jungfernstieg in Hamburg und die Zeil oder das Mainufer in Frankfurt sind für Frauen in den Abendstunden inzwischen weitgehend Tabuzonen. Denn dort kommt es regelmäßig zu sexuellen Belästigungen und Übergriffen durch junge Flüchtlinge. Insofern liegt der Schluss nahe, dass weniger Asylmigration insbesondere von jungen Männern aus arabischen Staaten auch mehr Schutz und Sicherheit für Frauen in Deutschland bedeutet. Dies ist ein weiterer Grund, Asylmigration in unser Land massiv und dauerhaft zu begrenzen und dies als politisches Ziel vorrangig zu verfolgen. Zugleich sollte es keinen Abschiebestopp für rechtskräftig verurteilte Sexualstraftäter aus Syrien und Afghanistan mehr geben. Der Schutz der Täter vor eventuellen Repressalien in ihren Herkunftsstaaten darf meiner Überzeugung nach keinen generellen Vorrang mehr vor dem Schutz potenzieller Opfer vor Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen haben. Und aus präventiver Sicht müssen Gleichberechtigung und Frauenschutz einen höheren Stellenwert in jedem Integrationskurs haben.
Bemerkenswert ist, dass ausgerechnet die politische Linke, die sich nach ihrem Selbstverständnis dem Feminismus verschrieben fühlt, wegschaut, wenn es um Sexualdelikte von Flüchtlingen geht. Offenkundig interessiert die Ampelparteien der Frauenschutz nur, wenn die Täter politisch genehm sind. Das halte ich für grundfalsch. Diese klassischen linken Ausflüchte und Verharmlosungen machen das Problem nicht besser. Jede Tat ist eine zu viel und wenn die Erkenntnis ist, dass junge männliche Flüchtlinge überdurchschnittlich häufig unter den Sexualstraftätern zu finden sind, dann muss die Bundesregierung auch genau dort ansetzen. Aber das Gegenteil ist der Fall.
In der Antwort der Bundesregierung auf die Frage, welche konkreten Maßnahmen im Bereich Sexualdelikte im Kontext Zuwanderung geplant seien, hieß es: keine.
Die Ampel ist an dieser Stelle also völlig planlos und untätig. Weder plant sie konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung von Sexualstraftaten im Kontext von Zuwanderung noch gibt es konkrete Forschungsvorhaben dazu. Das ist ein Armutszeugnis und Ausdruck mangelnden Handlungswillens. Das muss sich schleunigst ändern. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich Angsträume und Tabuzonen für Frauen in unseren Städten etablieren.
Link Artikel NZZ: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/sexualstraftaten-durch-fluechtlinge-die-bundesregierung-hat-keine-antwort-ld.1831671
Link Anfrage Büro de Vries an die Bundesregierung inklusive Antwort : https://dserver.bundestag.de/btd/20/114/2011412.pdf
Anmerkung: Nach einem Hinweis haben wir eine falsche Zahl, die aus der Unübersichtlichkeit der über 100-seitigen Antwort der Bundesregierung resultierte, entfernt.
