Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben wir uns mit Blick auf die besonderen Beziehungen Deutschlands zu unserem Nachbarland Polen bereits in der letzten Legislatur dafür eingesetzt, das Gedenken an die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges mit einem „Ort des Erinnerns und der Begegnung“ in Berlin zu würdigen.
Zu den maßgeblichen Unterstützern dieses wichtigen Projekts gehören Paul Ziemiak MdB, Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, und Dr. Wolfgang Schäuble MdB, ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages. Mit beiden Kollegen haben wir gestern in der von mir geleiteten Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheit der Unionsfraktion die aktuellen Pläne der Bundesregierung für ein „Deutsch-Polnisches Haus“ intensiv diskutiert.
Paul Ziemiak, der ursprünglich aus Polen stammt, machte deutlich, welche Bedeutung das Anliegen für die polnische Gesellschaft hat, in der es kaum eine Familie ohne Opfer gebe. Deshalb hat sich unsere Gruppe nach anfänglicher Skepsis hinter den damaligen Bundestagsbeschluss gestellt, in der Hoffnung, dass dies ein Meilenstein der deutsch-polnischen Aussöhnung wird, der auch auf anderen Bereichen der bilateralen Beziehungen zu einer Befriedung beiträgt. Dr. Wolfgang Schäuble betonte die außenpolitische Bedeutung dieses Gedenkvorhabens, welches daher eine angemessene Beteiligung der polnischen Seite erfordere.
Lag der Fokus des Bundestagsbeschlusses 2020 und des damals vom Auswärtigen Amt erarbeiteten Konzeptes auf dem Gedenken an die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges, wird nach dreijähriger Planungszeit von Kulturstaatsministerin Claudia Roth aber lediglich auf eine weitere Einrichtung zur deutsch-polnischen Geschichte mit üppiger Ausstattung aus Veranstaltungsaal, Bibliothek, Buchhandlung, Terrasse, Café und Restaurant entwickelt. Unsere Fraktion wird darauf drängen, dass der vom Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossene Meilenstein der deutsch-polnischen Aussöhnung auch konzeptionell im Sinne eines Denkmals umgesetzt und die polnische Seite von Anfang an eingebunden wird.
