Robert Habeck ist aktuell das grüne Gesicht mangelnder Kritikfähigkeit. Sobald Kritik an der Politik der Grünen geäußert wird, Fragen gestellt oder gar Maßnahmen in Frage gestellt werden, wittern die Grünen und ihre Anhänger „Rechtspopulismus“, „mediale Hetze“ und üben sich in Verschwörungstheorien, die man sonst eher von Rechtsaußen kennt. Am anschaulichsten ist das geworden in Zusammenhang mit der Graichen-Affäre, die ein erschreckendes Ausmaß an Vetternwirtschaft und Verflechtungen der Grünen zu Tage gefördert hat. Statt sich in Demut zu üben angesichts des grünen Amigo-Systems, wurden Medien und politische Konkurrenten einer Kampagne bezichtigt – auch dann noch, als Staatssekretär Patrick Graichen längst nicht mehr haltbar war. Filz ist okay, wenn es dem Klimaschutz dient. Was sagt das über eine Partei, die immer besondere moralische Maßstäbe an ihre Wettbewerber anlegt und bei jeder Gelegenheit nach Konsequenzen ruft?
Die mangelnde Kritikfähigkeit der Grünen ist bemerkenswert. Denn keine Partei in Deutschland wird medial so in Watte gepackt wie die Grünen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk nimmt hier eine Vorreiterrolle ein. Die Berichterstattung des Spiegel zuletzt mit einer Karikierung auf dem Titelblatt wurde von vielen Grünen als Majestätsbeleidigung aufgefasst. Doch so funktionieren Politik und Medien nicht. Wenn Medien nicht mehr über die Missstände berichten dürfen oder sollen, wie steht es dann um Meinungs- und Pressefreiheit in unserem Land? Medien sind nicht der verlängerte Arm der Pressestelle der Grünen. Wer regieren will, der muss auch Kritik vertragen. Das gilt erst recht für eine Partei, die mit ihren Plänen zum Heizungsgesetz, mit ihrer ideologischen Migrationspolitik und kruden Identitätspolitik die Bürger verunsichert. Hier können die Grünen von CDU/CSU lernen, die mit Karikaturen und politischer Satire seit Jahrzehnten aufs Korn genommen werden und souverän damit umgehen. Die Kombination aus Wehleidigkeit und Uneinsichtigkeit ist kein Ausweis ausgeprägter demokratischer Kultur.
Wie dünnhäutig Robert Habeck mittlerweile ist, hat eine Szene in der letzten Sitzungswoche gezeigt, als er sich nach eine Rede des CDU-Fraktionskollegen genötigt sah, noch im Plenarsaal auf den Kollegen zuzugehen und ihn aufforderte, die Sachverhalte doch bitte intern zu klären. In Puncto Transparenz haben die Grünen noch Nachholbedarf. Wer Volkspartei sein oder werden will, der muss auch aufs Volk hören und Sicherheit geben, statt Unsicherheit zu stiften. Weinerlichkeit, Uneinsichtigkeit und Aggression sind dabei keine guten Ratgeber.
