Im Jahr 2013 hatte das zweite „Jahrhunderthochwasser“ innerhalb von 11 Jahren verheerende Folgen für die Elbe und ihre Anlieger.
Wieder gab es Schäden in Milliardenhöhe, wieder waren viele Menschen betroffen.
In der Folge hatte sich mein Vorgänger Jürgen Klimke als Vorsitzender der Arge Elbe dafür eingesetzt, dass sich der Bund stärker im Bereich des präventiven Hochwasserschutzes engagiert. Mit Hilfe unserer Haushälter haben wir erreicht, dass der Bund einen Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz aufgelegt hat und den Ländern, die zuständig sind, jährlich 100 Mio. Euro für diese Aufgabe zur Verfügung stellt.
Über Erfolge und weitere erforderliche haben wir uns diese Woche mit Uwe Feiler MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, ausgetauscht. Dabei ging es um eine bessere Vergabe der Mittel für mehrjährige Projekte, aber auch um die Koordinierungsfunktion des Bundes gegenüber den Ländern.
Das Thema bleibt wichtig, auch wenn wir derzeit eher die andere Seite der Medaille erleben, nämlich lang anhaltende Trockenheit und niedrige Wasserstände in der Elbregion. Auch darauf müssen wir uns als Arge Elbe genauso wie das Landwirtschaftsministeriums einstellen und die Frage beantworten, wie wir in Zukunft genügend Wasser für die unterschiedlichen Bedürfnisse sicherstellen können.
Vielleicht benötigen wir hier einen Paradigmenwechsel. Diese Themen werden wir gemeinsam mit den zuständigen Ministerien und den Bundesländern beraten.