Enteignungs- und Verstaatlichungsvisionen der SPD: Jeder nur noch eine Wohnung und dazu Verstaatlichung bzw. Kollektivierung von Großunternehmen.
Der JuSo-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die erwünschte Medienaufmerksamkeit mit diesem Griff in die Mottenkiste des Sozialismus erhalten. Dass Kühnert sich gerade BMW als Beispiel ausgesucht hat, ein Unternehmen, das seit Jahrzehnten seine Mitarbeiter durch tolle Arbeitsbedingungen und hohe Löhne an seinen Erfolgen teilhaben lässt, hat ihm vom BMW-Betriebsratsvorsitzenden Manfred Schoch das Fazit:
„Für Arbeiter deutscher Unternehmen ist diese SPD nicht mehr wählbar“, eingebracht. Dem ist nicht zu widersprechen.
Die verhaltene bis positive Reaktion vieler Sozialdemokraten und die spätere Bekräftigung Kevin Kühnerts, wie ernst es ihm mit seinen Aussagen sei, sollten uns allen zu denken geben. Es ist in der SPD offenbar wieder salonfähig geworden, hinter das Godesberger Programm zurückzugehen und sich umso mehr auf sozialistische Experimente einzulassen, je mehr die Erinnerung an die DDR verblasst.
Sozialismus und Enteignungen sind aber mit einer freien, demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar. Sie schaffen auch keinen Wohlstand, genauso wie sie keinen Wohnraum schaffen. Auch davon kann ein Lied singen, wer die DDR erlebt hat. „Elend für alle“ ist die Erfahrung aller gescheiterten sozialistischen Experimente , wie man auch aktuell in Venezuela eindrucksvoll beobachten kann. Wohlstand und Freiheit sollen der Gleichheit geopfert werden. Wir stehen als Union für die Soziale Marktwirtschaft, die für Wohlstand für sehr viele gesorgt hat, für gute soziale Absicherung bei gleichzeitiger Freiheit. Wir als Union arbeiten daran, sie weiter zu verbessern und nicht sie abzuschaffen. Und deshalb werden wir allen Enteignungs- und Kollektivierungsphantasien entschieden entgegentreten.