In diesen Tagen jährt sich der Jahrestag der Gründung des Staates Israel zum 75. Mal. Ein bedeutendes Ereignis, dem wir auch im Bundestag heute in einer Debatte gedacht haben. Ich hatte außerdem die Ehre, am Dienstag an der Festveranstaltung der israelischen Botschaft teilzunehmen.
75 Jahre Israel, das bedeutet, 75 Jahre hat das jüdische Volk einen eigenen Staat, in dem es vor Gewalt, Verfolgung und Vertreibung geschützt ist, einen Staat, dessen Gründung auch direkte Folge der Shoah, also der Vernichtung der europäischen Juden durch die Nationalsozialisten war. In einem Klima, in dem auch in Europa der Antisemitismus wieder zunimmt und in dem staatlich finanzierte Kunstausstellungen offen antisemitische Werke ausstellen, in dem Synagogen vor Angriffen gesichert werden müssen und in dem antiisraelische Demonstranten auch in Deutschland die Tilgung des Staates Israel von der Landkarte fordern, muss man sagen, zum Glück gibt es diesen Zufluchtsort. Und wenn wir uns als Deutsche mit berechtigter oder weniger berechtigter Kritik zur israelischen Politik äußern, dann sollten wir dies alles nicht vergessen. Wir sollten vielmehr den wachsenden und offener auftretenden Antisemitismus bekämpfen, der auch, aber eben nicht nur von Rechtsextremisten ausgeht und den wir nicht relativieren dürfen, auch wenn er zugewandert ist.
75 Jahre hat der Staat Israel Bestand gehabt in einem feindlichen Umfeld als ein demokratischer Staat, ein Staat der Deutschland die Hand zur Versöhnung gereicht hat, ein Staat dessen Existenzrecht für uns Staatsräson sein muss, wie Angela Merkel richtigerweise bekannt hat. Bis heute ist Israel die einzig echte Demokratie mit vollen Staatsbürgerrechten für alle und gleichzeitig ein wirtschaftlich starkes Land, ein Partner, von dem Deutschland hinsichtlich der Innovationskraft lernen und profitieren kann. So plant Deutschland die Beschaffung des israelischen Raketenschutzschildes Arrow 3, der auch als „Iron Dome“ (Eiserne Kuppel) bekannt ist und eines der effektivsten Schutzsysteme gegen Raketen überhaupt darstellt.
75 Jahre Israel sind ein Grund zum Feiern, auch, weil in Deutschland trotz all der oben beschriebenen Entwicklungen jüdisches Leben wieder sichtbar ist, weil Synagogen gebaut werden und weil es auch viel Sympathie und Unterstützung gibt gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben. Darauf sollten wir aufbauen und die Zusammenarbeit mit Israel intensivieren für eine gute gemeinsame Zukunft!
Masel tov!
